Vom Umgang mit Rechtspopulisten in Parlament und Kommune
Was sich in den Landesparlamenten bereits vollzogen hatte, wurde nun auch auf Bundesebene Wirklichkeit. Eine rechtspopulistische, zuweilen rechtsextreme Partei ist in den Bundestag eingezogen. In Brandenburg konnte die AfD mit rund 20 % sogar zweitstärkste Kraft werden. Gewählt wurden sie mit einem Programm, das sich u.a. gegen eine plurale Einwanderungsgesellschaft und Geschlechtergerechtigkeit richtet und Sicherheit durch Nationalismus und autoritäre Politik schaffen möchte. In den Kommunen sind zivil-gesellschaftliche Akteure und Politiker/innen nunmehr mit der Frage konfrontiert, wie mit rechtspopulistischen Akteuren umzugehen ist. Diese nutzen die Spielräume der demokratischen Ordnung zielbewusst aus, um ihren Vorstellungen mehr Öffentlichkeit zu verschaffen.
Wie kann der Erfolg der AfD in Brandenburg erklärt werden und welche Herausforderungen ergeben sich dadurch für das Miteinander und die Debatte in der Kommune? Welche Möglichkeiten haben demokratische Akteure, mit rechtspopulistischen und rechten Akteuren und Positionen umzugehen? Wann ist ein Abgrenzen oder Einbeziehen sinnvoll? Mit Mathias Wörsching sprechen wir über Analysen zum Wahlerfolg der AfD. Er berichtet auch von Erfahrungen aus der kommunalen Praxis im Umgang mit rechten Parteien. Was Zivilgesellschaft und kommunale Akteure tun können, diskutieren wir mit ihm sowie dem ehemaligen Bürgermeister Heinrich Jüttner und mit Ihnen.
Mathias Wörsching ist Politologe und Historiker. Er arbeitet bei der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin“ (MBR). Eines seiner Schwerpunktthemen ist die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auf kommunal- und landespolitischer Ebene.
Heinrich Jüttner war 1996-2016 hauptamtlicher Bürgermeister (parteilos) von Schöneiche bei Berlin.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Schöneicher Bündnis für Demokratie und Toleranz statt.
Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.
Die Veranstaltungsreihe ist Teil des Projektes „CUCHA – Cultural Challenges – Fairness und Verantwortung für unsere Kommunen“. Sie findet in Kooperation mit der Stadt Cottbus statt und wird aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert.
Veranstalter:
Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg
Veranstaltungsort:
Café der Kulturgießerei, An der Reihe 5
15566 Schöneiche bei Berlin
Telefon:
0331 200578-0
Fax:
0331 200578-20
E-Mail:
anmeldung@boell-brandenburg.de
Eintritt:
kostenfrei
Status:
ohne Anmeldung
