Migration, Integration und humanitäre Hilfe

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Gorholt, sprach anlässlich des Wirtschaftsforums in Potsdam zum Thema „Mit Kopf, Herz und Hand: Migration, Integration und humanitäre Hilfe“. In der Rede zieht er Bilanz zur Irak-Reise im Mai, die im Zeichen der humanitären Hilfe für Yezidinnen und Yeziden stand, und spart auch die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt nicht aus.

Eröffnungsrede im Wortlaut

Es gilt das gesprochene Wort!

„Sehr geehrter Herr Milos Stefanovic,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Gäste,

ich freue mich über die Gelegenheit, Ihnen von meiner Reise in den Irak und speziell in die kurdische Autonomieregion berichten zu dürfen. Zu dieser Reise habe ich mich vor dem Hintergrund der Landtagsbeschlüsse für die humanitäre Hilfe für Yezidinnen und Yeziden entschieden – als Verantwortlicher lag es mir am Herzen, mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu verschaffen. Das alles ist aber natürlich eingebettet in einen größeren Kontext. Und auf diesen Kontext möchte ich natürlich auch eingehen und über den Zusammenhang von Migration und Integration in Brandenburg mit Ihnen sprechen.

Zum Hintergrund der Irak-Reise

Ende 2016 hat der Landtag erstmals beschlossen, den besonders schutzbedürftigen Yezidinnen und Yeziden helfen zu wollen, 2017 wurde dieser Beschluss bekräftigt und konkretisiert. Kurz zur Erklärung für alle, die sich damit noch nicht beschäftigt haben: Die Yeziden sind eine religiöse Minderheit, die ursprünglich im Irak, in Syrien und dem Südosten der Türkei angesiedelt war. Ihre Religion verbindet Elemente aus anderen Religionen, aber es ist eben doch ein ganz eigener Glaube. Insbesondere seit 2014 waren die Yeziden einer besonders heftigen Verfolgung durch den Islamischen Staat ausgesetzt. Seit dem Vormarsch des IS in die von ihnen besiedelten Regionen im Juli und August des Jahres sind viele Yezidinnen und Yeziden auf der Flucht, auch die Rückkehr in diese Gebiete erfolgt heute nur zögerlich.

Diese schleppende Rückkehr ist mit den Traumata, die diese Menschen damals erlitten haben, zu erklären. Viele der Männer, die damals nicht geflohen sind, wurden von den Kämpfern des IS umgebracht, viele der Frauen wurden vergewaltigt und versklavt. Geholfen hat ihnen niemand – und das sorgt verständlicherweise auch heute, nach der militärischen Niederlage des IS – immer noch für viel Misstrauen auf Seiten der Yezidinnen und Yeziden.

Es sind gerade die genannten Frauen, die besonders gelitten haben, und genau dort wollten wir mit unserer Hilfe auch ansetzen. Mittlerweile kehren viele dieser Frauen aus der Gefangenschaft und Sklaverei des IS zurück. Zum Teil können sie fliehen, viele werden auch freigekauft. Manche bringen Kinder mit, die aus den Vergewaltigungen durch ihre Peiniger entstanden sind. Aber auch, wenn sie in die yezidische Gemeinschaft zurückkehren, bleibt ihre Lage sehr schwierig, oft wissen die Frauen nicht wohin.

Um das zu verstehen, muss man sich vor Augen führen, dass die Yeziden eine sehr verschlossene Gemeinschaft sind. So kann man sich nicht einfach zur yezidischen Religion bekennen und ist dann Yezide. Das kann man nur durch Geburt werden und wenn beide Elternteile selbst Yeziden sind. Für die aus Vergewaltigungen entstandenen Kinder bedeutet das, dass sie sehr oft in der yezidischen Gemeinschaft nicht willkommen sind, weil sie als Muslime gelten – darauf komme ich später noch einmal zurück. Die zurückgekehrten Mütter sind gezwungen, sich zu entscheiden, ob sie ihre Kinder abgeben wollen oder auf sich selbst gestellt zu sein. Wie eine junge Frau, die über Jahre hinweg versklavt war, die unaussprechliches Leid erlitten hat, die auch davor immer unter männlicher Vormundschaft stand, das frei entscheiden soll, ist kaum vorstellbar.

Insbesondere diesen Frauen wollen wir helfen, also Menschen, die besonders schutzbedürftig sind und die ganz besonders unter dem IS gelitten haben. Eine Projektgruppe unter Beteiligung verschiedener Ministerien arbeitet daran, dass wir eine Gruppe von etwa 60 Personen zu uns nach Brandenburg holen – Menschen, denen dort vor Ort kaum geholfen werden kann, die auch einfach eine besondere medizinische Behandlung brauchen. Außerdem fördern wir Hilfsprojekte vor Ort, um denen zu helfen, die zum Beispiel nach Sinjar, also in das ursprüngliche Siedlungsgebiet der Yeziden, zurückkehren.

Die Reise in den Irak

All das, sehr geehrte Damen und Herren, hat eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung meiner Reise in den Irak gespielt. Ich möchte Ihnen jetzt keinen detaillierten Reisebericht von Tag zu Tag liefern – glauben Sie mir, die Tage zwischen dem 26. und dem 31. Mai waren sehr gut angefüllt. Stattdessen möchte ich lieber mit Ihnen über verschiedene Eindrücke reden, die ich von der Reise mitgenommen habe. Genau darum ging es ja auch im Grunde: Ich wollte unser Projekt zur humanitären Hilfe in einem Land, das gerade erst anfängt sich vom Krieg zu erholen, nicht nur theoretisch betrachten, sondern mir wie gesagt selbst einen Blick darauf verschaffen, was dort im Land passiert.

Vielleicht wissen Sie, dass das Verhältnis zwischen der Zentralregierung des Irak und der Kurdischen Autonomieregierung (KRG) nicht das allerbeste ist. Die Kurden haben sich weitgehende Autonomierechte erstritten, was natürlich in Bagdad nicht nur positiv gesehen wird. Insofern war es für mich auch schon aus Gründen der diplomatischen Höflichkeit wichtig, zunächst nach Bagdad zu fliegen und dort Gespräche zu führen. Erst danach ging es dann weiter nach Erbil und damit in die kurdische Autonomieregion.

Einer meiner ersten Ansprechpartner dort war Khairi Bozani, der Yezidenbeauftragte der KRG. Spätestens dort wurde mir dann sehr lebhaft vor Augen geführt, was mir im Grunde auch schon vor der Reise klar war: Die Frage einer Aufnahme von yezidischen Frauen und Kindern in einem anderen Land ist vor Ort auch eine politische Frage, die von sehr verschiedenen Interessen geprägt ist. So möchte die KRG hier natürlich weitreichend mitentscheiden können, wer nach Brandenburg kommen kann. Von unserer Seite ist klar, dass es nicht ohne die KRG geht. Aber gleichzeitig wollen wir eine möglichst faire Entscheidung, wer nach Brandenburg kommen kann, nach festgelegten Kriterien, die sicherstellen, dass wir transparent handeln können.

Unsere Partner dafür sind die Vereinten Nationen, hier in Gestalt des Flüchtlingswerks UNHCR, und die Internationale Organisation für Migration (IOM). Beide sind unabhängig und schon bisher sehr wertvoll in der Zusammenarbeit für uns – sowohl während der Reise mit vielen Gesprächspartnerinnen und –partnern vor Ort, als auch jetzt in der weiteren Arbeit wieder in Brandenburg. UNHCR und IOM helfen uns ganz maßgeblich, das Programm zur Aufnahme im Land Brandenburg auf die Beine zu stellen. Und wie nötig das ist, hat mir vor allem ein Gespräch mit Mir Tahsin, dem weltlichen Oberhaupt der Yeziden, deutlich gemacht. Treffen konnte ich ihn in Lalisch, einem Tal im Grenzbereich zwischen dem Irak und der kurdischen Autonomieregion, in dem sich das Heiligtum der Yeziden befindet.

Der Mir – „Mir“ ist eine Art Ehrentitel – hat mir klargemacht, wie schwierig die Reintegration der zurückgekehrten Frauen in die yezidische Gemeinschaft eigentlich ist. Zwar gibt es positive Beispiele, man muss aber auch verstehen, dass das ganze Thema für die Yeziden mit sehr viel Scham behaftet ist. Zum Teil wird schlicht bestritten, dass es solche Frauen und Kinder überhaupt gibt. Zwar ist jedem klar, dass Wegschauen und Ignorieren keine Probleme löst, aber es ist eben doch ein einfacher Weg, mit diesen Dingen umzugehen.

Dazu kommen rechtliche Probleme, wie mir der Mir erklärt hat: Nach irakischem Recht gilt ein Kind, das von einem muslimischen Mann stammt, als muslimisch, auch im Fall einer Vergewaltigung. Das Gleiche gilt für Kinder, deren Väter tot oder unbekannt sind. Und eine Mutter, die ein muslimisches Kind erzieht, muss beim Erreichen des neunten Lebensjahres des Kindes ebenfalls zum Islam konvertieren. Andernfalls nimmt man ihr das Kind weg. Vor diesem Hintergrund sieht auch Mir Tahsin die Möglichkeit, dass die betroffenen Frauen mit den Kindern nach Deutschland ausreisen könnten, positiv. Und damit wird klar, wie schwierig die Lage der betroffenen Frauen sein muss, die auch nach der Rückkehr aus der Sklaverei des IS zwischen allen Stühlen sitzen.

Von einem besonderen Termin möchte ich noch erzählen, und zwar vom Besuch in einem Flüchtlingslager in Khanke. Dort unterhält Mission East, ein in der Region sehr erfahrener Träger von Hilfsprojekten, ein Community Center. Der Besuch war mir deshalb besonders wichtig, weil wir ein solches Community Center von Mission East jetzt auch mit Mitteln des Landes Brandenburg in Sinjar City betreiben.

Ich konnte in Khanke mit vielen yezidischen Frauen sprechen, die dort Kurse besuchen, die ihnen dabei helfen sollen, ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Kindern wird mit Bildungsangeboten geholfen und es gibt auch medizinische Angebote. Die Frauen haben auf mich den Eindruck gemacht, dass sie sich im Center sicher fühlten und dass sie sich trotz der traumatischen Erfahrungen, die sie alle gemacht haben, ein neues Leben aufbauen wollen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren sehr engagiert und ich glaube, dass ein solches Community Center ein wirklich gutes Hilfsprojekt ist. Ich habe aber auch gesehen, unter welchen Umständen dort zum Teil gelebt und gearbeitet werden muss. So sind zum Beispiel die Zelte, in denen die Menschen in dem Flüchtlingslager leben, nicht für einen Einsatz über viele Jahre hinweg gemacht und mittlerweile in einem wirklich schlechten Zustand.

In Erbil und Dohuk habe ich natürlich auch noch viele andere Gespräche geführt – mit NGOs, die sich dort um die Menschen kümmern, mit dem Survivors‘ Center, die sich ganz speziell um die entführten Frauen kümmern, oder auch mit jungen Menschen, die dort in einem ganz neuen Studiengang Psychotherapie studieren. Gerade solche Hilfe ist ebenfalls dringend nötig. Wenn man sich vorstellt, welche Erinnerungen die zurückgekehrten Frauen verarbeiten müssen, ist klar, dass es dafür professionelle Hilfe braucht.

Mir hat die Reise in den Irak und in das kurdische Autonomiegebiet gezeigt, wie dringend nötig unsere Hilfe ist. Natürlich können wir nur eine kleine Zahl von Menschen aufnehmen. Natürlich sind auch unsere Hilfsprojekte vor Ort begrenzt. Aber zumindest einigen Menschen eine Chance auf eine bessere Zukunft zu ermöglichen, ist m.E. den Aufwand wert. Von dem Leid dieser Menschen sollten wir uns nicht abwenden, sondern auch als Land Brandenburg unseren Beitrag leisten, um zu helfen.

Flüchtlinge in Brandenburg

Nun ist die Diskussion um 60 Yezidinnen und Yeziden, die wir quasi zusätzlich nach Brandenburg holen wollen, natürlich nicht vergleichbar mit der Diskussion um die zu uns kommenden geflüchteten Menschen insgesamt. Die Fragen der Integration, erst recht der Integration in den Arbeitsmarkt, sind hier noch sehr weit weg. Es geht zunächst einmal um medizinische Hilfe, traumatologische Betreuung und um eine Verarbeitung dessen, was diese Menschen erlitten haben.

Wie sieht es aber mit Flüchtlingen in Brandenburg insgesamt aus? Mit Stand von Ende Juli haben wir knapp unter 37.000 Flüchtlinge[2] bei uns im Land. Ca. zwei Drittel sind männlich, ein Drittel weiblich, in großer Zahl handelt es sich um sehr junge Menschen: Über 10.000 von ihnen sind minderjährig. Viele dieser Menschen kommen aus Syrien, sie sind vor dem dort herrschenden Krieg geflohen. Es sind über 12.000 Syrerinnen und Syrer, auch aus Afghanistan und der Russischen Föderation kommen viele. Diese drei Herkunftsländer machen zusammen wiederum zwei Drittel der Flüchtlinge aus, der Rest verteilt sich auf viele andere Nationalitäten.

Und noch eine letzte Zahl: Über 20.000 dieser Flüchtlinge sind aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen zu uns gekommen. Also Menschen, die vor einem Krieg fliehen, weil sie im Heimatland verfolgt wurden, weil sie zum Beispiel eine abweichende politische Meinung geäußert haben. Diesen Menschen zu helfen ist eine humanitäre Verpflichtung. Dafür möchte ich auch ganz offensiv werben: Wir können diesen Menschen helfen, ohne dass dadurch jemand anderem etwas weggenommen werden müsste.

Ich neige nicht dazu, in den geflüchteten Menschen die Lösung für den Fachkräftemangel zu sehen, ich bin aber auch davon überzeugt, dass unser Land, unser Wohlstand, unsere Gesellschaft es gut verkraften, wenn wir unserer Verpflichtung zur Hilfe nachkommen. Ich sehe auch die Probleme, die es in manchen Orten bei der Integration gibt. Es gibt dazu das geflügelte Wort, dass Integration eben kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf ist. Dazu ist Integration auch harte Arbeit, und zwar für beide Seiten. Aber diese harte Arbeit lohnt sich! Es gibt landauf, landab mittlerweile so viele Beispiele für gelingende Integration. Ich bin mir sicher, dass auch die meisten von Ihnen solche Geschichten erzählen können. Denn die Wirtschaft spielt natürlich eine entscheidende Rolle dabei.

Integration in den Arbeitsmarkt

Ich erzähle jetzt niemandem hier etwas Neues, wenn ich darauf hinweise, dass der Schlüssel zur Integration im Spracherwerb liegt. Wer sich nicht verständigen kann, hat natürlich auch wenig Chancen, eine Ausbildung zu machen oder eine Arbeitsstelle zu finden. Deshalb legen wir auf die Deutschkenntnisse großen Wert. Das BAMF führt Sprachkurse durch und das Land hat ein eigenes Programm aufgelegt. Flächendeckend im ganzen Land und von vier regionalen Koordinierungsstellen gesteuert bieten wir verschiedene Integrationskurse an, die sich bewährt haben und damit sind wir anderen Bundesländern auch ein Stück voraus.

Ich glaube, das ist ein wichtiger Baustein, um Geflüchtete in Arbeit zu bringen. Von den eben genannten knapp unter 37.000 Flüchtlingen sind aktuell ca. 3.500 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dieser Anteil nimmt in Brandenburg ständig zu und das ist bundesweit ein Spitzenwert. Viele andere Flüchtlinge sind arbeitssuchend gemeldet und momentan in Sprachförderkursen oder Qualifizierungsmaßnahmen. Insofern bin ich optimistisch, dass wir diese Dynamik auch noch eine ganze Weile halten werden, auch weil sich die Zahl der Auszubildenden unter den Flüchtlingen von 2015 bis 2017 bisher jedes Jahr fast verdreifacht hat. Es gibt da eben noch Luft nach oben, was man auch daran sieht, dass mit Stand Ende August in Brandenburg noch über 4.800 Ausbildungsplätze zu haben waren, bei gleichzeitig noch knapp über 3.500 unversorgten Bewerberinnen und Bewerbern. Ähnliches gilt bei den offenen Stellen: Im Juli waren den Arbeitsagenturen und Jobcentern über 24.000 offene Stellen gemeldet.

Zu gelingender Integration gehört aber natürlich, dass wir bereits gut integrierten Menschen, die ihr eigenes Geld verdienen, die einen Arbeitsplatz haben und sich hier eine Zukunft aufbauen wollen, auch eine Bleibeperspektive bieten. Es kann nicht sein, dass diese Menschen mit der täglichen Angst vor einer Abschiebung leben müssen. Ob das über ein Einwanderungsgesetz geht, über den viel beschriebenen Spurwechsel oder über andere Regelungen ist dabei m.E. gar nicht maßgeblich. Was wir brauchen sind rechtssichere Regelungen – gerade auch für die Arbeitgeber, die ja in die Ausbildung der Menschen investieren.

Denn das ist der Rückschluss zum Fachkräftemangel: Dieses Problem werden wir wie gesagt sicher nicht durch die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen lösen. Aber Fachkräfte selbst auszubilden ist eine von vielen Maßnahmen, die auf lange Sicht dabei zumindest helfen kann. Deshalb werben wir ganz gezielt um Zuwanderung, wir werben um Menschen, die nach Brandenburg zurückkommen wollen und wir versuchen, die zu uns gekommenen Flüchtlinge fit zu machen für den Arbeitsmarkt. Ich bin dankbar dafür, dass so viele Betriebe auf diesem Weg mitmachen! Und ich würde mich freuen, wenn es noch mehr würden! Wir stehen ja gerade am Start eines neuen Ausbildungsjahres und da wäre es großartig, wenn noch mehr Unternehmen dafür offen wären, jungen Leuten – unabhängig von der Herkunft – eine Chance zu bieten.

Perspektiven des Projekts „Humanitäre Hilfe“

Aber wie schon gesagt: Die 60 Yezidinnen und Yeziden, die wir zu uns holen wollen, werden wesentlich mehr Zeit brauchen, bevor wir an eine wirkliche Integration denken können. Dabei können die Kinder sicher ein wichtiger Ansatzpunkt sein. Wir profitieren von den Erfahrungen aus Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, zwei Bundesländer, die bereits ähnliche Programme gemacht haben. Und von dort haben wir lernen können, dass gerade die Frauen sehr viel Zeit zum Ankommen brauchen, um das Erlebte zu verarbeiten. Bei den Kindern kann das schneller gehen und sie sind sicher auch der Schlüssel, um an die Erwachsenen heranzukommen.

Falls Sie die weiteren Details des gesamten Projekts zur humanitären Hilfe interessieren, bin ich gerne bereit, darüber auch weiter Auskunft zu geben. An dieser Stelle nur kurz und zusammenfassend: Ich gehe davon aus, dass wir in naher Zukunft ein Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern herstellen können, das ist nämlich zwingend notwendig, um die Aufnahme durchführen zu können. Im Anschluss startet dann der Auswahlprozess, unterstützt vom UNHCR und IOM und danach müssen die Visa für die zu uns kommenden Menschen vom Generalkonsulat in Erbil erstellt werden. Bis die Menschen also wirklich bei uns in Brandenburg ankommen werden, werden so sicher noch einige Monate vergehen – das lässt sich leider nicht vermeiden. Aber wir kommen Schritt für Schritt voran und ich hoffe, dass wir zumindest für einige Yezidinnen und Yeziden, die besonderen Schutz brauchen, das Leben besser machen können. Das ist der feste Vorsatz, den ich für mich aus dem Irak mitgebracht habe.

Vielen Dank.“